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Inhalt des Onlineangebotes
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Die Datenschutzrichtlinie des Bibliothekbetreibers Google finden Sie hier: https://www.google.com/policies/privacy/
Ihre Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Sperre, Löschung und Widerspruch
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Änderung unserer Datenschutzbestimmungen
Wir behalten uns vor, diese Datenschutzerklärung gelegentlich anzupassen, damit sie stets den aktuellen rechtlichen Anforderungen entspricht oder um Änderungen unserer Leistungen in der Datenschutzerklärung umzusetzen, z. B. bei der Einführung neuer Services. Für Ihren erneuten Besuch gilt dann die neue Datenschutzerklärung.
Fragen zum Datenschutz
Wenn Sie Fragen zum Datenschutz haben, schreiben Sie uns bitte eine E-Mail.
Die Datenschutzerklärung wurde mit dem Datenschutzerklärungs-Generator der activeMind AG erstellt
AGB
Hinweis:
§ 1 Allgemeines
1. Alle Lieferungen und Leistungen der Firma (Hokusfokus) erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
2. Abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen (Hokusfokus) und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§ 2 Begriffsbestimmungen
1. „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 3 Vertragsschluss
1. Sämtliche Angebote von Firma (Hokusfokus) im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei der Firma (Hokusfokus) Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet, per E-Mail, Telefon, Telefax oder auf dem Postweg (Hokusfokus) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu Firma passiert hat. (Hokusfokus)
2. Bei Angeboten, die im elektronischen Geschäftsverkehr abgegeben werden, bestätigt Firma (Hokusfokus) den Zugang des Angebotes unverzüglich auf elektronischem Wege.
3.Die Firma (Hokusfokus) ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb eines Zeitraumes von 3 Kalendertagen durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung kann insbesondere auch durch Übermittlung einer E-Mail erfolgen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer ab Betriebssitz von der Firma (Hokusfokus). Kosten für Transporte, Verpackung oder Versicherung werden gesondert berechnet.
2. Zahlungen erfolgen entweder per Nachnahme oder gegen Vorkasse. Bestellungen aus dem Ausland werden nur nach Absprache angenommen.
3. Mit etwaigen Aktualisierungen der Internet-Seiten von der Firma (Hokusfokus) werden alle früheren Preise und sonstigen Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist ausschließlich die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Internet-Seiten.
§ 5 Widerrufsrecht für Verbraucher
1. Der Kunde, der Verbraucher ist, hat innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware das Recht, seine Willenserklärung auf Abgabe der Bestellung zu widerrufen. Eine Begründung des Widerrufs ist nicht erforderlich. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem anderweitigen dauerhaften Datenträger (z. B. Telefax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der bestellten Ware an die Firma Hokusfokus, Gartenstrasse 26, 53894 Mechernich zu erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Im Falle eines Widerrufs ist der Kunde verpflichtet, bereits erhaltene Ware unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 7 Tagen an die Firma (Hokusfokus) zurückzusenden. Die Rücksendung der Ware im Falle des Widerrufs geschieht auf Kosten und auf Gefahr von der Firma (Hokusfokus), wenn der Wert der Bestellung über 40 EURO liegt oder eine andere als die bestellte Ware geliefert wurde.
Die Versandkosten (Hinsendekosten) im Falle eines Widerrufs trägt der Kunde.
Nach fristgerechtem Eingang des Widerrufs bei der Firma (Hokusfokus) verpflichtet, nach Wahl des Kunden die Ware umzutauschen oder den Kaufpreis zurückzuerstatten.
2. Sofern der Kunde die Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit der Rückgabe der Ware zu vertreten hat, ist er gegenüber der Firma (Hokusfokus) zum Ersatz der Wertminderung oder des entstandenen Schadens verpflichtet. Eine Verschlechterung der Ware ist vor allem auch dann gegeben, wenn Zubehör fehlt oder die Ware nicht in unbeschädigter Originalverpackung zurückgeschickt wird. All dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen kann die Wertersatzpflicht vermieden werden, indem die Sache vom Kunden nicht wie von einem Eigentümer in Gebrauch genommen wird und dieser alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
3. Ein Rückgaberecht nach § 5 Ziffer. 1 besteht insbesondere nicht in den folgenden Fällen:
* bei versiegelten Software-Produkten, CDs, DVDs, Videos und sonstigen Audio- und Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind,
* bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
* bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden.
§ 6 Lieferung, Lieferzeiten
1. Erfüllungsort ist der Geschäftssitz der Firma (Hokusfokus)
2.Die Firma (Hokusfokus) bemüht sich um schnellstmögliche Lieferung.
3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, das die Firma (Hokusfokus) selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Wird Firma (Hokusfokus) selbst nicht beliefert, obwohl die Firma bei zuverlässigen Lieferanten deckungsgleiche Bestellungen aufgegeben hat, wird die Firma (Hokusfokus) von der Leistungspflicht frei und kann vom Vertrag zurücktreten. Firma (Hokusfokus) ist verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten, und wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.
4. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbarer Hindernisse oder sonstige von der Firma (Hokusfokus) nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Die Firma (Hokusfokus) wird den Kunden über einen solchen Fall umgehend unterrichten.
5. Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 5 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.
6. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den in § 5 Ziffer 5 genannten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosen Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Die verkauften Gegenstände bleiben Eigentum der Firma (Hokusfokus) bis zur Erfüllung sämtlicher aus der Geschäftsbeziehung ihr gegen den Kunden zustehender Ansprüche.
2. Während dieser Zeit dürfen die Gegenstände weder weiter veräußert, vermietet, verliehen oder verschenkt, noch innerhalb der Gewährleistungspflicht bei Dritten in Reparatur gegeben werden.
3. Der Kunde darf, soweit und solange der Eigentumsvorbehalt besteht, Waren oder aus diesen hergestellte Sachen ohne Zustimmung von der Firma (Hokusfokus) weder zur Sicherung übereignen noch verpfänden.
4. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist die Firma (Hokusfokus) in den Grenzen der §§ 503 Abs. 2, 498 Abs. 1 BGB zum Rücktritt und zur Rücknahme der Ware berechtigt.
§ 8 Untersuchungs- und Rügepflichten des Kunden
1. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen.
2. Im Falle offensichtlicher Mängel müssen diese innerhalb von zehn Tagen nach Entdeckung schriftlich oder durch E-Mail bei der Firma (Hokusfokus) gemeldet werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung gemäß § 9 für diese Mängel. 3. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so hat der Kunde dies sofort beim Frachtdienst zu reklamieren und die Annahme zu verweigern. Zudem ist unverzüglich mit Firma (Hokusfokus) unter Anzeige der Schäden Kontakt aufzunehmen.
4. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach Entdecken an die Firma (Hokusfokus) zu melden.
5. Ist der Kunde Unternehmer und gehört die Bestellung zum Betrieb seines Handelsgewerbes, gelten für Mängelrügen abweichend von § 8 Abs. 2 die gesetzlichen Bestimmungen.
§ 9 Gewährleistung
1. Firma (Hokusfokus) haftet für Sachmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Auch im übrigen haftet die Firma (Hokusfokus) nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern es sich um einen Personenschaden handelt, der Schaden unter das Produkthaftungsgesetz fällt oder auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.
3. Soweit die Haftung der Firma (Hokusfokus) ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von(Hokusfokus)
4. Von jeglicher Gewährleistung ausgeschlossen sind: Fehler, die durch Beschädigung oder falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden.
§ 10 Verjährung
1. Der Nacherfüllungsanspruch des Kunden verjährt in zwei Jahren ab Ablieferung der Ware, bei gebrauchten Sachen in einem Jahr ab Ablieferung. Die Rechte auf Rücktritt bzw. Minderung sind ausgeschlossen, wenn die Hauptforderung oder der Nacherfüllungsanspruch verjährt sind und die Firma (Hokusfokus) sich hierauf beruft.
2. Für Schadensersatzansprüche beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr.
3. Für Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz und in Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit bleibt es bei der gesetzlichen Verjährung.
§ 11 Datenspeicherung
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes wird darauf aufmerksam gemacht, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 Bundesdatenschutzgesetz erarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt. Sollte der Kunde änderungen, Sperrungen oder Löschungen seiner Daten wünschen, hat er sich zu wenden an Hokusfokus
§ 12 Aufrechnung
Eine Aufrechnung mit Ansprüchen der Firma (Hokusfokus) ist seitens des Kunden nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der Firma (Hokusfokus) anerkannt worden sind.
§ 13 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
1. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Es gilt allein deutsches Recht.
2. Für den Fall, dass der Besteller Kaufmann ist, wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Mechernich vereinbart.
§ 14 Sonstiges
1. Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag sind nicht übertragbar.
2. Nebenabreden und sonstige Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.
3. Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit der gesamten Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Mechernich den 29.04.2009
